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Rehberg/Brandl: Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg

Berlin (ots) - Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am

Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl:

Eckhardt Rehberg: "Im fünften Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat im Vergleich zum Vorjahr an. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen mit den heutigen Beschlüssen weitere wichtige Akzente zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundeswehr kann ihren Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nur gerecht werden, wenn sie die dafür notwendige Ausrüstung und Ausstattung erhält. Um wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg zu bringen, erhält das Bundesverteidigungsministerium für das Jahr 2019 zusätzlich 350 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rd. 5,7 Milliarden Euro für die kommenden Jahre. Angestoßen werden unter anderem die Beschaffung des Mehrzweckkampfschiffs 180, des schweren Transporthubschraubers, des Raketenabwehrsystems TLVS sowie von U-Booten der Klasse 212 Common Design.

Für den Neubau und die Erweiterung des Deutschen Marinemuseums in Wilhelmshaven stellen wir bis in das Jahr 2027 11,6 Millionen Euro bereit. Die Modernisierung des Deutschen Panzermuseums in Munster finanzieren wir bis 2022 mit 19,3 Millionen Euro.

Wir möchten, dass der Marine-Überwasserschiffbau in Zukunft als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie eingestuft wird. Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Bereinigungssitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst."

Reinhard Brandl: "Um qualifiziertes und motiviertes Personal zu gewinnen, muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber sein. Viele unserer Soldatinnen und Soldaten sehen sich jedoch mit einem Beförderungsstau konfrontiert. Diese Situation wollen wir mit der Ausbringung von 1010 höherwertigen Stellen verbessern.

Darüber hinaus erhöhen wir die Veranschlagungsstärke von Reservistendienst Leistenden um die Zahl 200. Zukünftig können täglich durchschnittlich 4.200 Reservisten in den Streitkräften Dienst leisten. Mit der Trendwende Personal werden die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr erhöht, die Robustheit gestärkt und neue Fähigkeiten aufgebaut. Reservisten erbringen hierzu einen maßgeblichen Beitrag und können ohne lange Ausbildungs- und Vorbereitungszeiten in der gesamten Bundeswehr eingesetzt werden. Mit der Erhöhung reagieren wir zudem auf die gestiegene Nachfrage am Reservistendienst.

In den vergangenen Monaten haben wir uns vehement dafür eingesetzt, dass der Verteidigungsetat nachhaltig erhöht wird, um die Bundeswehr für die Zukunft aufzustellen. Mit den heute gefassten Beschlüssen zum Haushalt 2019 sind wir unserem Ziel einen wichtigen Schritt nähergekommen."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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