Hardt/Kiesewetter: Hoffnungsschimmer für Frieden in Libyen

14.01.2020 – 18:22

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

über WhatsApp" data-category="sharing" data-action="click" data-label="whatsapp" data-url="https://web.whatsapp.com/send?text=Hardt%2FKiesewetter%3A%20Hoffnungsschimmer%20f%C3%BCr%20Frieden%20in%20Libyen%0A%0Ahttps%3A%2F%2Fwww.presseportal.de%2Fpm%2F7846%2F4492035%2F%3Futm_source%3Dwhatsapp%26utm_medium%3Dsocial" data-callback="popup" aria-label="Teilen über WhatsApp">

Berlin (ots)

Berliner Prozess kann Weg für eine politische Lösung ebnen

Auf einer Konferenz in Berlin am kommenden Sonntag soll ein politischer Prozess für Libyen in die Wege geleitet werden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, und der zuständige Berichterstatter Roderich Kiesewetter:

Jürgen Hardt: "Die Befriedung Libyens ist der Schlüssel zur weiteren Stabilisierung Nord- und Westafrikas. Wenn es uns gelingt, Libyen in eine friedliche Zukunft zu führen, wäre dies ein Meilenstein für die ganze Region. Dass die Tür für eine Lösung des Libyen-Konflikts jetzt geöffnet wird, ist auch dem unermüdlichen Einsatz von Bundeskanzlerin Merkel zu verdanken, die sich persönlich für den 'Berliner Prozess' eingesetzt hat.

Die Weichen für die Stabilisierung Libyens müssen jetzt gestellt werden. Dafür ist eine sofortige Waffenruhe wichtiger denn je. Dabei stehen General Haftar und das ihn unterstützende Russland sowie die Vereinigten Arabischen Emirate in besonderer Pflicht. Die Vermittlungsbemühungen Moskaus sind zu begrüßen. Sie helfen, den Weg für einen erfolgreichen Gipfel in Berlin zu ebnen. Putin muss seinen Einfluss auf Haftar jetzt nutzen, um ihn zu einer Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zu bewegen."

Roderich Kiesewetter: "Mittelfristig kann Libyen nur über einen politischen Prozess zu nachhaltiger Stabilität und Befriedung gelangen. Die Etablierung von Staatlichkeit und die Einbindung lokaler Akteure in einem friedlichen Umfeld müssen oberste Priorität haben. Hierfür müssen die ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats dem UN-Sonderbotschafter Ghassam Salamé den Rücken stärken, damit ein Fahrplan für den Friedensprozess umgesetzt werden kann. Es besteht die klare Chance, dass von Berlin ein einhelliges Signal für eine friedliche Zukunft Libyens ausgeht."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Schreibe einen Kommentar

Bitte achten Sie darauf, alle Felder mit Stern * zu füllen. HTML-Code ist nicht erlaubt.