Medien

NOZ: Korte fordert von Linken-Parteitag geschlossenes Bekenntnis zur Europäischen Union

(ots) Korte fordert von Linken-Parteitag geschlossenes Bekenntnis zur Europäischen Union Parlamentsgeschäftsführer: "Müssen EU gegen Rechte und Rechtsextremisten verteidigen"…

Februar 22, 2019
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NOZ: Streit um Kampfdrohnen: Opposition wirft Regierung Täuschung vor

(ots) Streit um Kampfdrohnen: Opposition wirft Regierung Täuschung vor Linken-Abgeordneter Hunko: Bundesregierung bereitet schon die umstrittene Bewaffnung vor…

Februar 22, 2019
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Rheinische Post: Deutlich mehr Abschiebungen in den Maghreb, nach Russland, Afghanistan und Gambia

(ots) Die Zahl der Rückführungen in die Maghreb-Staaten hat sich im vergangenen Jahr gegenüber 2017 um 35 Prozent…

Februar 22, 2019
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Rheinische Post: Grünen-Chefin Baerbock fordert von EVP-Chef Weber Ausschluss der Orban-Partei aus EVP

(ots) Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), aufgefordert, die rechtsnationale ungarische Fidesz-Partei…

Februar 22, 2019
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Rheinische Post: Ministerpräsident Weil zur Grundrente: "Mir sind Millionen ärmere Ältere wichtiger als bestverdienende Steuerzahler"

(ots) Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente gegen…

Februar 22, 2019
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Rheinische Post: Netzausbau: Niedersachsens Ministerpräsident will langwierige Planungsverfahren abschaffen

(ots) Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Abschaffung der bisherigen langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben…

Februar 22, 2019
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Badische Zeitung: Urteil gegen Heckler & Koch: Waffenexporte eindämmen / Kommentar von Franz Schmider

(ots) Dieses Verfahren gegen den Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch muss Konsequenzen haben. (...) Vor allem gilt das…

Februar 21, 2019
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BERLINER MORGENPOST: Nur Verlierer im Fall Knabe / Kommentar von Joachim Fahrun zu Untersuchungsausschuss

(ots) Kurzform: Viele Verlierer und ein gespaltenes Parlament: Die Causa Hubertus Knabe wird das Abgeordnetenhaus auch nach der…

Februar 21, 2019
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Hameln