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BAMF-Korruptionsskandal: Neue Details

Nach Informationen von NDR, Radio Bremen und Süddeutscher Zeitung gehen Ermittler im Fall eines möglichen Korruptionsverdachts beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) davon aus, dass es sich nun sogar um rund 2000 Fälle handelt, in denen im Zeitraum zwischen 2013 und 2017 offenbar unrechtmäßig Asyl gewährt worden ist.

Nur 98 der Asylanträge lagen demnach im Zuständigkeitsbereich der Bremer BAMF-Außenstelle. Die übrigen Antragsteller kamen, davon gehen die Ermittler aus, nicht aus Bremen, sondern überwiegend aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie seien nach den positiv beschiedenen Anträgen wieder dorthin zurück geschickt worden. Ein beschuldigter Anwalt aus Hildesheim soll dafür Bustransporte organisiert haben und gemeinsam mit der ehemaligen BAMF-Leiterin mit Hilfe von vorab ausgestellten Listen für eine priorisierte Bearbeitung der Fälle in Bremen gesorgt haben.

Auslöser der Ermittlungen war offenbar, dass eine Familie aus Niedersachsen kurz vor der Abschiebung einen positiven Asylbescheid aus Bremen erhalten hatte. Das Verwaltungsgericht Hannover hat diesen Bescheid zwischenzeitlich für nicht rechtens erklärt. Daraufhin wandte sich der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius in einem Brief an das BAMF und beschwerte sich über die Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung von Bremer Asylanträgen. Die Vorgänge sind offenbar auch deshalb in den Fokus der Ermittler geraten, weil Bremen im Bundesvergleich eine überaus hohe Schutzquote von 96 Prozent vorzuweisen hatte. Die übrigen Länder kommen gemeinsam im Schnitt auf 62 Prozent.

Im Zuge der Ermittlungen wurden am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche insgesamt acht Objekte, darunter die Privatwohnungen der drei Anwälte und der ehemaligen BAMF-Mitarbeiterin in Bremen, sowie Kanzleien durchsucht.

20. April 2018 /RP

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